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EU-Kommission / Generaldirektion Unternehmen und Industrie bewirkt EU-konforme CoC-Regelung

Suzuki Motor Poland (SMP) ändert nun die im Jahre 2009 verstärkt kritisierte Praxis der Verweigerung von EU-Übereinstimmungserklärungen (CoC) für Suzuki-Fahrzeuge, die aus Polen an Verbraucher in der Europäischen Union geliefert wurden. Künftig werde es neben der polnischen Homologacja für jedes in die EU gelieferte Fahrzeug des Herstellers das Original-CoC geben, das der Vorlage aus der EU-Direktive 2007/46/EC entsprícht.

th / 17.08.2009: Flensburg+Berlin: In der von Haruniti UTO; President Suzuki Motor Poland, unterzeichneten Antwort an die Kommission wird betont, dass die polnische Vertriebsorganisation die Schwierigkeiten bedauert, die Verbraucher in bestimmten EU-Mitgliedsstaaten mit der Registrierung von Suzukis hatten. Deshalb habe sich der Suzuki-Importeur für Polen entschlossen, freiwillig und ohne Verpflichtung aus polnischem nationalem Recht heraus, sowohl das sogenannte polnische "CoC" als auch das europaweit bekannte CoC-Dokument allen exportierten Fahrzeugen aus dem eigenen Haus beizulegen.

Der Bundesverband freier Kfz-Importeure (BfI) hatte Anfang Juni 2009 auf die Klagen mehrerer Verbandsmitglieder, aber auch von Händlerkollegen, die nicht zum BfI gehören, die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission in Brüssel angerufen. Grund waren CoC-Dokumente, die für Suzuki-Fahrzeuge aus Polen nicht mitgeliefert wurden. Vielerorts in Deutschland scheiterten Versuche, diese Autos auf die Käufer zuzulassen. Belege der Kollegen zeigten, dass der polnische Suzuki-Vertrieb unter Hinweis auf Vorschriften Polens sogar bestätigte, dass ein Original-CoC nach dem Muster der Direktive 2007/46/EC nicht ausgefertigt wurde.

Die zuständige Generaldirektion forderte daraufhin Suzuki Europa im deutschen Bensheim auf, die Gründe für diese nicht EU-rechtskonforme Praxis darzulegen. Es stellte sich heraus, dass der Gesetzgeber in Polen EU-Gemeinschaftsrecht nicht adäquat beachtete bzw. doppeldeutig umgesetzt hatte. In einem Begleitschreiben der GD Unternehmen und Industrie an den BfI wurde darüber informiert, dass sich im Interesse reibungsloser Zulassungsprozesse in anderen EU-Mitgliedsstaaten die Kommission um genau diese Defizite Polens bei der Umsetzung der EU-Direktive 2007/47/EC kümmern werde.

Der Bundesverband freier Kfz-Importeure kann dies nur begrüßen. Inzwischen liegen weitere Hinweise beim BfI darauf vor, dass sich andere Hersteller, z.B. Renault Polen, nur allzu gern auf einen ähnlichen Standpunkt wie die Suzuki-Organisation stellen. Auch hier kann schriftlich belegt werden, dass sogar nach Zahlung einer Gebühr das Original-CoC nicht ausgeliefert wird.

Die nun gegebene Zusage von Suzuki Motor Poland hat für diesen Hersteller einen rechtswidrigen Zustand beendet, der leider wirkungsvoll den Wettbewerb im Binnenmarkt behindert hatte. Der Erste Vorsitzende des BfI, Dr. Thomas Herzig, zeigt sich nach diesen positiven Erfahrungen optimistisch, die wochenlangen Verzögerungen im Versand der CoCs für Fahrzeuge der Marke Dacia aus Rumänien ebenfalls mit Hilfe der Kommission in Brüssel zu lösen. Er unterstrich, dass u.a. in der kontinuierlichen Kontaktarbeit mit den EU-Behörden der große Vorteil seines Verbandes liege. Davon profitierten im konkreten Fall nicht nur die deutschen Verbandsmitglieder, sondern alle Kfz-Händler im Parallelmarkt und natürlich die Verbraucher, die von unterschiedlichen Preisen und günstigen Wechselkursen profitieren wollen.

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